DROHENDE FOLTER

Farshad Dousipour (auch bekannt als Doustipour), 23 Jahre, kurdischer Student

Der kurdische Student Farshad Dousipour wurde am 15. Mai 2008 von Angehörigen der Revolutionsgarden festgenommen, als er in der Stadt Ivan-e Gharb in der westlichen Provinz Ilam einen Spaziergang machte. Es ist nicht bekannt, wohin er gebracht wurde und er ist von Folter bedroht.

Farshad Dousipour hat sich in der Haft im Evin-Gefängnis in Teheran eine Lungenerkrankung zugezogen.

Ende April 2008 hatte Farshad Dousipour persischsprachigen Sendern im Ausland, darunter die BBC und der Nachrichten-Website Rooz Online, Informationen zu den Unruhen in Ivan-e Gharb zur Verfügung gestellt, zu denen es infolge des Todes von drei Personen kam, die die Sicherheitskräfte bei Demonstrationen im Zusammenhang mit den jüngsten Parlamentswahlen getötet hatten. Die iranischen Behörden verfolgen Menschen, die solche Informationen den Medien außerhalb des Iran zukommen lassen. So sind bereits zahlreiche Menschen, besonders diejenigen, die für die Rechte ethnischer Minderheiten eintreten, festgenommen und vor Gericht gestellt worden, weil sie derartige Informationen ausländischen Journalistinnen und Journalisten zukommen ließen.

Gegen Farshad Dousipour läuft bereits ein Verfahren, da er bei einer Veranstaltung zum iranischen Tag der Studierenden am 7. Dezember 2007 an der Universität von Teheran öffentlich gesprochen hatte. Nach seiner Rede wurde er 55 Tage im Trakt 209 des Teheraner Evin-Gefängisses, der dem Geheimdienstministerium untersteht, festgehalten und dann gegen eine Kaution von rund 5650 US-Dollar freigelassen. Dieser Fall ist noch nicht verhandelt worden (zu weiteren, zur selben Zeit festgenommenen Personen siehe auch UA 331/07 vom 13. Dezember 2007).

Ein Ilamer Arzt, der Farshad Dousipour untersucht hat, gab an, dass er infolge des Lungenleidens sehr krank sei. Der Arzt meinte, Farshad Dousipours Lungen befänden sich in einem kritischen Zustand.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Nach dem zweiten Wahlgang der iranischen Parlamentswahlen vom 25. April 2008 hatten die Behörden bekannt gegeben, dass ein Kandidat der Opposition bzw. ein Reformpolitiker, gewonnen habe. Dessen Unterstützerinnen und Unterstützer feierten gerade den Sieg, als der Bezirksgouverneur von Defo einige Stunden später bekannt gab, das Ergebnis sei falsch, ein dem Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad nahestehender Kandidat habe gewonnen. Presseberichte weisen darauf hin, dass die Bekanntgabe der Wahlergebnisse durch die schlechte Organisation des Wahlverfahrens verzögert wurde. Die Unterstützerinnen und Unterstützer des Reformkandidaten versammelten sich dann vor dem Büro des Bezirksgouverneurs und demonstrierten dort. Einige von ihnen beschädigten dabei öffentliches Eigentum.

Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger berichteten Amnesty International, dass Sicherheitskräfte die Demonstration gewaltsam auflösten. Presseberichten zufolge feuerten die Sicherheitskräfte auf Demonstrierende, wahrscheinlich als Reaktion auf die Zerstörung öffentlichen Eigentums. Drei junge Männer wurden erschossen und mindestens 20 weitere verletzt. Die Verletzten wurden in ein Krankenhaus gebracht. Nach dem Tod der drei, einem jungem Mann und zwei Jungen, die dem Vernehmen nach 12 und 16 Jahre alt waren, kam es zwei Tage lang zu Protesten. Einen Tag blieben die Geschäfte geschlossen und die arbeitende Bevölkerung weigerte sich, zur Arbeit zu gehen. Das Innenministerium gab später bekannt, dass doch der Reformkandidat die Wahl gewonnen hatte. Daraufhin enthob man den Gouverneur der Provinz seines Amtes.