DROHENDE FOLTER

Mohammad Sadiq Kabudvand, Menschenrechtsverteidiger, Journalist

 

Mohammad Sadiq Kabudvand hat am 19. Mai 2008 im Teheraner Evin-Gefängnis einen Herzanfall erlitten. Er war etwa 30 Minuten lang bewusstlos. Ein Mitgefangener, der Arzt ist, leistete ihm Erste Hilfe. Die übrigen Mitgefangenen riefen um Hilfe und baten die Wärter, ihn in das Gefängniskrankenhaus zu bringen, er wurde jedoch nicht aus der Zelle geholt.

 

Am folgenden Tag wurde zum dritten Mal ein Verhandlungsstag abgesagt, da der Vertreter des Büros des Staatsanwalts nicht erschienen war. Mohammad Sadiq Kabudvand brachte man in die Zelle zurück. Ende 2007 war eine Kaution in Höhe von etwa 163.000 US-Dollar festgesetzt worden; diesen Betrag konnte seine Familie jedoch nicht aufbringen. Seine Anwälte haben wiederholt um eine Verringerung der Kautionssumme gebeten, bisher ohne Erfolg.

 

Der Richter ordnete an, dass Mohammad Sadiq Kabudvand in einem Krankenhaus außerhalb des Evin-Gefängnisses angemessene medizinische Versorgung erhalten solle, die Gefängnisbehörden sind dieser Anordnung aber bis heute nicht nachgekommen und sie haben auch seiner Familie keine Informationen zu seinem Gesundheitszustand gegeben.

 

Mohammad Sadiq Kabudvand war am 1. Juli 2007 festgenommen worden, an diesem Tag endete das gegen seine Publikation „Payam-e Mardom-e Kurdestan“ (Stimme des kurdischen Volkes) verhängte Verbot. Er wurde wegen Artikeln, die in „Payam-e Mardom-e Kurdestan“ veröffentlicht wurden, zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt, doch steht seine gegenwärtige Inhaftierung damit offenbar nicht in Zusammenhang. Mohammad Sadiq Kabudvand teilte seiner Familie am 17. Juli 2007 mit, dass man ihm „Handlungen gegen die nationale Sicherheit”, „Propaganda gegen das System” und „Zusammenarbeit mit systemfeindlichen Gruppierungen“ zur Last lege. Er berichtete weiter, dass man ihm vor jedem Verhör die Augen verbunden sowie Hände und Füße gefesselt hätte, und er beklagte sich über die schlechten Haftbedingungen.

 

Amnesty International betrachtet ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen, der allein wegen der friedlichen Wahrnehmung seiner Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit als Vorsitzender der „Kurdischen Menschenrechtsorganisation“ (RMMK) inhaftiert wurde.

 

 

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

 

Die kurdische Bevölkerung des Iran lebt überwiegend im Westen und Nordwesten des Landes, in der Provinz Kurdistan und den übrigen an den Irak und die Türkei angrenzenden Gebieten des Landes.

 

Mohammad Sadiq Kabudvand gründete die RMMK im April 2005, die Organisation hat etwa 100 Mitglieder. Die Behörden haben sie nie offiziell als Nichtregierungsorganisation anerkannt, obwohl sie dies seit langem beantragen. Zu den Zielen der RMMK zählen der Schutz der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in internationalen Abkommen festgeschriebenen Grundrechte; die Unterrichtung, Verbreitung und Förderung der Einhaltung der Menschenrechte in Kurdistan; und die Förderung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den einzelnen Volksgruppen im Iran basierend auf dem Grundsatz rechtlicher Gleichbehandlung.

 

Im Iran wird politischen Gefangenen und gewaltlosen politischen Gefangenen routinemäßig die angemessene medizinische Versorgung verwehrt, wahrscheinlich als zusätzliche Strafe für die vermeintlichen Verbrechen. Im Jahr 2006 starben die beiden Gefangenen Akbar Mohammadi und Valiollah Feyz Mahdavi, nachdem ihnen offenbar die medizinische Versorgung verweigert worden war.