DROHENDE FOLTER

Herr Jamshid Arazpour, ethnischer Turkmene aus Gomesh Deppeh

Herr Haji Aman Khadivar, ethnischer Turkmene aus Chapaqli, Golestan

82 weitere Personen

 

Jamshid Arazpour und Haji Aman Khadivar, die zu einer Gruppe Iraner turkmenischer Abstammung gehören, die man Anfang Januar 2008 festgenommen hatte, wurden angeklagt, gegen die öffentliche Ordnung verstoßen zu haben. Das Verfahren hat bereits stattgefunden, es ist jedoch nicht bekannt, welche Urteile in den Prozessen ergangen sind. Inzwischen liegen Berichte vor, dass einige der Inhaftierten, darunter auch Kinder, von den Sicherheitskräften gefoltert wurden.

 

Zwischen 200 und 300 Iraner turkmenischer Abstammung, die in der am Meer gelegenen Provinz Golestan in der Nähe der Stadt Bandar-e-Torkman leben, wurden am 28. Dezember 2007 nach der Tötung eines turkmenischen Fischers durch Sicherheitskräfte der Marine festgenommen. Der Fischer gehörte zu einer Gruppe, die ohne Genehmigung im Kaspischen Meer gefischt hatte. Aufgrund seines Todes kam es überall in den von Turkmenen bewohnten Gebieten in der Gegend von Bandar-e-Torkman zu schweren Unruhen. Dabei sollen Regierungsgebäude und anderes öffentliches und privates Eigentum beschädigt worden sein.

 

Die meisten Festgenommenen wurden im Januar ohne Anklage freigelassen. 48 Personen wurden wegen Störung der öffentlichen Ordnung angeklagt und kamen auf Kaution in Höhe von jeweils rund 3.350 US-Dollar frei. Die meisten Festgenommenen sind offenbar Fischer, Arbeiter und Studierende.

 

Die Gerichtsverfahren der 84 Personen, zu denen auch Jamshid Arazpour und Haji Aman Khadivar gehören, sollten am 6. Mai 2008 beginnen. In Berichten von Menschenrechtlern wird erwähnt, dass einige der Angeklagten keinen Zugang zu Rechtsanwälten hatten. Der Ausgang der Verfahren ist bisher nicht bekannt.

 

Mindestens sechs der im Januar festgenommenen Schüler unter 15 Jahren, wurden sieben bis zwölf Tage von Sicherheitskräften festgehalten. Sie geben an, dass sie wiederholt geschlagen, getreten und mit Gegenständen vergewaltigt wurden. Amnesty International hat bereits Berichte über die Praxis der Vergewaltigung von Männern mit Gegenständen wie z.B. Glasflaschen durch Sicherheitsbeamte erhalten. Die Schüler berichteten, dass ihre Füße mit Kabel oder Draht gefesselt und sie mit Elektroschocks gequält wurden. Ein Schüler gab an, dass er durch die Folter mehrere Tage lang nichts hörte. Andere Inhaftierte mussten sich bei Minustemperaturen mehrere Stunden lang im Freien aufhalten, manchen Gefangenen wurde die Nahrung verweigert. Die Schüler geben an, dass einige der Inhaftierten, um der Folter zu entgehen, alles akzeptieren, was über ihre vermeintlichen Aktivitäten gesagt wurde, selbst wenn sie nichts mit den Unruhen zu tun hatten.

 

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Im Iran leben etwas 2,2, Millionen Turkmenisch sprechende Turkmenen (ca. 3% der Bevölkerung). Sie sind sunnitische Muslime und leben im Nordwesten des Landes. Die turkmenische Sprache ist im Bildungs- und Sozialbereich verboten, doch es gibt eine kleine Zahl von Zeitungen, die auf Turkme­nisch publiziert werden. Turkmenen können durch die diskriminierende selektive Politik nicht einmal auf lokaler Ebene in hohe Positionen gelangen.

 

Laut einer Erklärung der Organisation zur Schutz der Menschenrechte in Turkmen-Sahra wurde am oder um den 8. Februar 2008 herum ein turkmenischer Fischer durch Schüsse verletzt. Am oder um den 5. April 2008 herum sollen Marinesicherheitskräfte aus unbekannten Gründen Fischereiausrüstung und anderen Besitz der turkmenischen Fischer in verschiedenen Städten und Dörfern in der Nähe des Kaspischen Meeres beschlagnahmt haben.

 

Der Abgeordnete von Bandar-e Torkman, der selbst Turkmene ist, soll dreimal im Parlament Be­schwerde gegen die Ermordung des Fischers und die darauf folgende Massenverhaftung in seinem Wahlbezirk eingelegt haben. In einer seiner Erklärungen soll er gesagt haben: „Man kann armen Dorfbewohnern nicht sagen, dass sie weiter Hunger leiden sollen.“