"Wir lassen uns nicht mehr so einfach manipulieren"

 

Im Libanon herrscht vor den Präsidentschaftswahlen ein fragiler Frieden. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview erklärt der libanesische Journalist Ghassam Tweini, warum sein Land gerade jetzt die Chance auf dauerhafte Stabilität hat.

 

 

SPIEGEL ONLINE: Im Golfemirat Katar haben die bitter verfeindeten Vertreter der libanesischen Regierung und der Opposition über Nacht Frieden geschlossen, woran kaum noch jemand geglaubt hatte. Ist die Krise endgültig beibelegt?

 

Tweini: Nein, aber wir haben erst einmal einen Burgfrieden, der ein halbwegs normales Funktionieren der Behörden ermöglicht und der Bevölkerung die wachsende Furcht vor bewaffneten Zusammenstößen zwischen der Armee und den Milizen nimmt ...

 

SPIEGEL ONLINE: ... mit dem Risiko, dass die Schiitenmilizen irgendwann wieder zu schießen beginnen und den Scheinfrieden zunichte machen?

 

Tweini: Das ist wenig wahrscheinlich. Der Ablauf der jüngsten Machtdemonstration der Milizen hat gezeigt, dass Gewaltpolitiker heute nicht mehr in der Lage sind, Konfessionsgemeinschaften und soziale Gruppen gegeneinander auszuspielen. Das war schon vor einem Jahr im Nordlibanon deutlich geworden, wo aus dem Ausland eingedrungene Bin-Laden-Sympathisanten Muslime und Christen gegeneinander aufzuhetzen versuchten – ohne Erfolg. Auch die Armee ließ sich damals ebensowenig spalten wie heute, und die Zivilgesellschaft stellte sich ausnahmslos hinter den Staat – so wie heute.

 

SPIEGEL ONLINE: Dennoch bleibt genügend Zündstoff erhalten, um das Pulverfass wieder hochgehen zu lassen: Nach der Doha-Vereinbarung darf die Opposition so viele Minister ins Kabinett hieven, wie sie braucht, um jeden Regierungsbeschluss zu torpedieren.

 

Tweini: Das stimmt zwar auf den ersten Blick, wird aber in der Praxis nicht so einfach über die Bühne gehen.

 

SPIEGEL ONLINE: Ein Paradebeispiel ist das von den Vereinten Nationen beschlossene internationale Tribunal zur Aburteilung der Attentäter von Ex-Premier Rafik al-Hariri und ihrer Auftraggeber. Die Opposition kann jetzt einen entsprechenden Regierungsbeschluss mühelos verhindern, um ihre syrischen Alliierten, die von zahlreichen Libanesen und von westlichen Diplomaten als Drahtzieher des Mordanschlags bezichtigt werden, vor einem Skandal zu bewahren.

 

Tweini: Es wird noch zahlreiche andere Streitpunkte geben, aber trotzdem wage ich die Behauptung, dass wir uns langsam auf eine neue, bessere Ära einstellen sollten.

 

SPIEGEL ONLINE: Auch wenn die Hisbollah weiterhin einen Staat im Staate unterhält und eine eigene Armee kommandiert?

 

Tweini: Nicht einmal die Hisbollah wird verhindern können, dass der libanesische Staat zu neuem Leben erwacht, wie es jetzt der Fall ist und von allen Libanesen mit wenigen Ausnahmen lebhaft begrüßt wird. Das ist ein absolutes Novum. Das euphorische gesamtlibanesische Echo auf das Ende der Dauerkrise und die endlich beschlossene, viel zu lange hinausgezögerte Wahl eines neuen Staatspräsidenten, der nach dem Wortlaut der Versöhnungstexte künftig als einzige Instanz in Fragen der Landesverteidigung festgeschrieben wurde ...

 

SPIEGEL ONLINE: ... bislang hatte sich ja die Hisbollah als selbsternannte Beschützerin des Libanon dargestellt und 2006 einen harten Schlagabtausch mit Israel durchgestanden ...

 

Tweini: ... bedeutet in meiner Analyse, dass sich die Libanesen nicht mehr so einfach manipulieren lassen wie vor einem Vierteljahrhundert. Das Bonmot vom Krieg, zu dem keiner hingeht, ist im kleinen Libanon ein zukunftsweisendes Phänomen geworden. Der Katar-Kompromiss kam ja vor allem deswegen zustande, weil auch die gewaltbereiten Entscheidungsträger die veränderte Grundhaltung der Bevölkerung erkannt hatten.

 

SPIEGEL ONLINE: Ein Staat mit einer schwachen Armee, die vorige Woche bei der blutigen Machtdemonstration der Schiitenmilizen aus Furcht vor einer Spaltung der Truppe nicht zum Einsatz kam, bleibt dennoch in seiner Existenz gefährdet.

 

Tweini: Das ist ein Irrtum. Die Armee war im Gegensatz zum Bürgerkrieg der siebziger und achtziger Jahre in keiner Weise vom Spaltpilz bedroht, sondern blieb in den Kasernen, um einen sinnlosen und verlustreichen Kampf gegen eine parteiengesteuerte Parallelarmee zu verhindern.

 

SPIEGEL ONLINE: War das nicht eher ein Zeichen der Schwäche?

 

Tweini: Es war ein Zeichen politischer Weitsicht. Das Kalkül ging auf, weil das Volk sich weigerte mitzumachen. Ein Bürgerkrieg ist heute einfach nicht mehr möglich. Mit dieser Tatsache werden sich nicht nur die Milizenführer, sondern auch ihre ausländischen Sponsoren noch lange beschäftigen müssen.

 

SPIEGEL ONLINE: Das mehrheitlich sunnitisch-christlich geprägte Regierungslager hat weitreichende Zugeständnisse machen müssen, was nicht nur die Position der schiitischen Hisbollah, sondern auch den Einfluss der schiitischen Republik Iran verstärkten wird.

 

Tweini: Das sehe ich anders. Iran hat durch die Übergriffe der schiitischen Kampftruppen eher an Prestige eingebüßt. In Teheran nimmt man sehr wohl zur Kenntnis, dass der Zentralstaat mit der Wahl des Armeechefs zum neuen Staatspräsidenten aufgewertet wurde, was den Einfluss der Hisbollahführung schrittweise beschneiden wird. Der iranische Botschafter in Beirut reagierte denn auch folgerichtig und rief noch am Tage der Unterzeichnung des Doha-Friedens zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aller Glaubensrichtungen an, übrigens zum ersten Mal auch mich, um Befürchtungen entgegenzuwirken, die islamische Großmacht unterstütze Bemühungen, die Schiiten zur dominierenden Komponente im Libanon zu machen.

 

SPIEGEL ONLINE: Wird die Armee die Hisbollah-Streitmacht entwaffnen?

 

Tweini: Der neue Staatschef wird unnötige Provokationen vermeiden. Es gibt subtilere Lösungsvorschläge. Die Hisbollahsoldaten könnten zum Beispiel in die Armee aufgenommen werden, ohne den Nimbus nationaler Widerstandskämpfer zu verlieren.

 

SPIEGEL ONLINE: Spiegelt sich im Vorpreschen des Iran nicht auch der iranische Argwohn wider, dass sich der syrische Bündnispartner mit Israel, dem Erzfeind des Iran, auf die Rückgabe der Golanhöhen einigen könnte, was die engen Bande zwischen Damaskus und Hisbollah stark beeinträchtigen muss?

 

Tweini: Durchaus möglich. Aber auch ohne diesen Zusatzfaktor ist es völlig unmöglich, dass der Iran jemals den Libanon beherrschen wird – weder direkt, noch indirekt.

 

SPIEGEL ONLINE: Wie lässt sich verhindern, dass der Libanon immer wieder auseinander zu brechen droht – wo liegt der Fehler?

 

Tweini: Das Erfolgsrezept ist bekannt, doch niemand hat es bisher erprobt: Der Libanon sollte in einen laizistischen Staat umgeformt werden. Nur die Trennung von Staat und Religion kann den Bestand unserer vielschichtigen Gesellschaft garantieren.

 

SPIEGEL ONLINE: Die Religion ist eine zentrale Komponente, auf der auch das Proporzsystem bei der Vergabe der wichtigsten Staatsämter basiert. Die christliche und islamische Geistlichkeit wird sich da querlegen.

 

Tweini: Solch ein fortschrittsorientierter Prozess wird naturgemäß lange dauern und erfordert ein radikales Umdenken. Wir müssen erkennen, dass die Religion Angelegenheit des Individuum ist. Der Staat muss sich da raushalten – besonders in einem Land, in dem mehrere Religionen verankert sind. Wir sollten uns auf die gemeinsamen moralischen Werte der Religionen konzentrieren, die ohnehin einander ähnlich, wenn nicht gar identisch sind.

 

SPIEGEL ONLINE: Hat solch eine Utopie im Libanon 2008 einen nachvollziehbaren Aktualitätsbezug?

 

Tweini: Wenn nicht heute, wann dann? Der Gedanke ist so alt wie der Libanon selbst. Immer mehr Intellektuelle verlangen eine Art Kulturrevolution, die unsere Gesellschaft von religiös verbrämter Machtpolitik befreit und die Religiosität der Bürger auf den Kern der jeweiligen Religion zurückführt. Warum soll solch eine Evolution im Libanon nicht möglich sein? Es gibt bereits eine wachsende Gruppe von Parlamentariern, die sich für diesen Gedanken einsetzen.

 

Das Interview führte Volkhard Windfuhr