Kommt Iran zur Besinnung?

Berliner Kurier - Berlin,Germany

Von Joschka Fischer

Iran zeigt sich im Atomstreit derzeit gesprächsbereit. Es gibt Anzeichen dafür, dass diesmal mehr dahintersteckt als die übliche Hinhaltetaktik.

In Teheran scheint die Botschaft angekommen zu sein, dass eine Fortsetzung des iranischen Atomprogramms höchstwahrscheinlich militärische Konsequenzen haben wird. Zumindest gibt es aus Teheran beachtenswerte Signale, die auf eine verstärkte Verhandlungsbereitschaft hindeuten.

Dabei unterliegt die iranische Führung auch weiterhin der Fehleinschätzung, die israelischen Drohungen seien nur Ausdruck der innenpolitischen Probleme Ehud Olmerts, was schlicht falsch ist. Zwar hat die israelische Regierung große Probleme, sie sind aber nicht Ursache für die zugespitzte Situation zwischen Israel und Iran. Auch inmitten einer innenpolitischen Krise besteht in Israel gegenüber Irans möglicher Nuklearbewaffnung ein parteienübergreifender Konsens. Dieser Konsens besagt, dass - wenn es nicht zuvor zu einer diplomatischen Lösung kommt - eine mögliche iranische Nuklearbewaffnung mit allen Mitteln zu verhindern ist. Auch in Saudi-Arabien und einigen anderen arabischen Staaten wird diese Sichtweise unterstützt, wenn auch meist hinter verschlossenen Türen.

Es gibt aber nun Anzeichen, dass in Teheran mehr Realismus eingekehrt ist. Das jüngste Angebot der "5+1", also der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands, wurde in Teheran begrüßt. Dieses Angebot sieht neben einer weitreichenden Zusammenarbeit in politischen und wirtschaftlichen Fragen auch eine Zusammenarbeit mit Iran in nuklearen Fragen vor. Es beinhaltet beispielsweise auch den Bau und die Lieferung von Leichtwasserreaktoren sowie den iranischen Zugang zu nuklearer Forschung und Entwicklung. Voraussetzung dafür ist aber eine verbindliche Vereinbarung.

Neu ist nun, dass Irans Führung auch auf das vorgeschlagene Verhandlungsverfahren der "5+1" positiv reagiert hat. In der Vorverhandlungsphase bedeutet dies den Verzicht auf die Installierung neuer Zentrifugen, während die "5+1" ihrerseits im UN-Sicherheitsrat keine neuen Sanktionen verlangen werden.

Zu Beginn der Verhandlungsphase soll dann seitens Irans eine sechsmonatige Unterbrechung der Urananreicherung und aller damit verbundener Aktivitäten erfolgen. Die Einhaltung dieses Anreicherungsstopps soll von der Internationalen Atomenergieagentur kontrolliert werden. Gleichzeitig würde der UN-Sicherheitsrat sich für die Dauer dieser Verhandlungen auch nicht weiter mit dem iranischen Atomprogramm befassen.

Irans positive Reaktion auf dieses vorgeschlagene Prozedere ist insofern schon beachtlich, als dass die iranische Regierung nun seit über vier Jahren nicht bereit war, eine Unterbrechung der Urananreicherung auch nur zu erwägen.

Ziel der Verhandlungen soll eine umfassende Vereinbarung zwischen Iran und den "5+1" sein, die sowohl den Nuklearkonflikt als auch die regionalen Sicherheitsfragen lösen soll.
Darüber hinaus kommen aus Iran Signale, dass man, nachdem man die Urananreicherung technisch beherrsche, sich auch durchaus vorstellen könne, in Zukunft die Anreicherung in einem Drittland und - in Zusammenarbeit mit dem Westen - in einem gemeinsamen Konsortium fortzusetzen. Ein ähnlicher Vorschlag Russlands war noch vor einiger Zeit brüsk zurückgewiesen worden.

Man scheint in Teheran auch begriffen zu haben, dass es keine umfassende Lösung in der Region ohne Israel geben kann. Zwar will Teheran keinesfalls eine israelische Hegemonie akzeptieren, die Tonlage beginnt sich aber auch gegenüber Israel zu verändern. Der wüste Antisemitismus eines Präsidenten Ahmadineschad wird neuerdings unverblümt von einem der engsten Vertrauten des obersten Religionsführers, dem früheren Außenminister Welajati, kritisiert. Und iranische Vertreter signalisieren, dass man um die Bedeutung Israels für eine umfassende Lösung wisse und sich vorstellen könne, auch mit Israel ins Geschäft zu kommen.

Dies sind neue Töne aus Teheran oder zumindest hat man diese in den Jahren seit dem Amtsantritt Präsident Ahmadineschads nicht mehr gehört. Meint es Iran nun wirklich ernst? Oder ist es wieder nur die alte Hinhaltetaktik? Will Teheran nur ein weiteres Mal Zeit kaufen, um in der Endphase des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfs nicht zu viel negative Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen? Diese Frage kann nur im Praxistest der Verhandlungen - diesmal unter direkter Teilnahme der USA - beantwortet werden.

Sollte es Iran ernst meinen, wird es um nichts Geringeres gehen, als um einen großen regionalen Interessenausgleich zwischen Iran und den USA, sowie Europa und den regionalen Verbündeten der USA, ein sogenannter „Grand Bargain“ also.

Wenn Teheran nun aber lediglich auf Zeit spielt, wäre das kurzsichtig und töricht. Denn die Gefahr einer militärischen Konfrontation würde auch unter einer neuen amerikanischen Regierung nicht verschwinden. Im Fall des Scheiterns der Verhandlungen wäre die Gefahr einer Konfrontation sogar noch größer.

Weder John McCain noch Barack Obama werden in der Frage der regionalen Hegemonie Irans und seines Nuklearprogramms eine weichere Haltung einnehmen als es die gegenwärtige amerikanische Regierung tut. Sollte die diplomatische Lösung scheitern, würden sie eher noch härter reagieren. Die sich jetzt abzeichnende Chance für eine diplomatische Lösung muss daher unbedingt getestet werden.

Sollte in der obersten Führung in Teheran die Einsicht um sich gegriffen haben, dass es vernünftiger ist und eher den Interessen des Landes entspricht, die außenpolitischen Erfolge der letzten Jahre und die Existenz des Regimes zu konsolidieren, als nun alles in einer militärischen Konfrontation mit unabsehbaren Folgen zu riskieren, dann besteht eine echte Chance für eine diplomatische Lösung.

In Deutschland gibt es dafür ein kluges Sprichwort: Besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach.