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Condoleezza Rice wirft Iran Small-Talk-Taktik vor
Die internationalen
Gespräche mit Iran über das umstrittene Atomprogramm haben keine
Fortschritte gebracht. US-Außenministerin Rice warf den iranischen
Vertretern vor, sie hätten lediglich Small Talk gemacht. Für den
Fall, dass eine "ernsthafte Antwort" Irans ausbleibt, drohte Rice
mit neuen Sanktionen
Im Atomkonflikt mit dem
Iran hat US-Außenministerin Condoleezza Rice eine klare Antwort auf
das jüngste Anreizpaket des Westens verlangt. Bei dem jüngsten
Treffen in Genf hätten die iranischen Vertreter nur Small Talk
betrieben, sagte Rice bei einem Zwischenstopp im irischen Shannon.
Die Regierung in Teheran setze in dem Konflikt weiter auf
Hinhaltetaktiken.
Sollte der Iran nicht
bald eine „ernsthafte Antwort“ auf das Anreizpaket zur Aussetzung
seines umstrittenen Atomprogramms geben, müsse die Islamische
Republik mit weiteren Sanktionen rechnen, warnte Rice. Die Gespräche
hätten eine „starke Botschaft“ an den Iran gesandt, die
internationale Gemeinschaft nicht länger hinzuhalten und eine
Entscheidung zu treffen, sagte Rice.
Am Wochenende war es trotz der erstmaligen Teilnahme eines
hochrangigen US-Diplomaten an Gesprächen über das iranische
Atomprogramm nicht zu dem erhofften Durchbruch gekommen. Das mit
Spannung erwartete Treffen in Genf endete am Samstag ohne greifbares
Ergebnis. In der zentralen Frage der Urananreicherung war keinerlei
Annäherung zu erkennen.
Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten dem Iran ein Angebot
gemacht. Dieses sieht in einem ersten Schritt nach dem Motto „freeze
for freeze“ vor, dass die Iraner ihre Urananreicherung einfrieren
und die Sechs keine weiteren UN-Sanktionen gegen Teheran
beschließen. Bei einem Stopp der Urananreicherung wird Teheran zudem
Unterstützung auf den Gebieten Handel,
Finanzen, Landwirtschaft
und Spitzentechnologie zugesagt.
Die fünf UN-Vetomächte
und Deutschland räumten dem Iran erneut zwei Wochen Zeit ein, um auf
ihr Anreizpaket zu reagieren. Der iranische Präsident Mahmud
Ahmadinedschad bezeichnete die Gespräche zwar am Sonntag als
„Schritt nach vorn“. Kritiker warfen dem Iran jedoch vor, weiter nur
auf Zeit zu spielen.
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