Solana soll nach Iran reisen

Im Atomstreit mit Iran sondieren die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland nähere Verhandlungsmöglichkeiten mit Teheran. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ verständigte sich die Sechsergruppe darauf, dass der EU-Außenbeauftrage Solana noch in diesem Monat zu einem Gespräch mit dem iranischen Atomunterhändler Dschalili aufbrechen soll. Zugleich hat Deutschland Iran damit gedroht, dass das iranische Atomprogramm im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abermals zum Thema gemacht würde, sollten die laufenden Verhandlungsbemühungen scheitern.

Der frühere amerikanische Außenminister Kissinger forderte schärfere Sanktionen. Der deutsche Außenminister Steinmeier (SPD) sagte, er sehe zumindest keine völlig starre Haltung Teherans im Atomstreit.
Am Freitag war bei Solana eine schriftliche Antwort Irans auf ein Verhandlungsangebot eingetroffen, das er Teheran Mitte Juni im Namen der fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands gemacht hatte.

Steinmeier zuversichtlich

Der Antwortbrief wird als wenig präzise bewertet, über den genauen Inhalt wurde offiziell nichts bekannt. Ergiebiger erschien dagegen offenbar ein Anruf Dschalilis, der Solana am Freitag zusätzlich zu dem Brief erreichte. Dort wurde dem Vernehmen nach Verhandlungsbereitschaft dergestalt signalisiert, dass die Sechsergruppe sich umgehend für einen Gesprächsversuch entschlossen und Solana damit beauftragt hat.

Steinmeier und Kissinger sprachen sich gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ für eine diplomatische Lösung des Konflikts aus. Steinmeier wertete es als positiv, dass schon die Übergabe des Verhandlungsangebots durch Solana in Teheran eine offene Behandlung“ erfahren habe. Solana habe die Möglichkeit gehabt, mit mehreren Medienvertretern zu sprechen, und es sei in Presse und Fernsehen breit über das Angebot berichtet worden, sagte Steinmeier. Er schloss daraus:. „Wir stellen fest, dass es keine fest gefügte Haltung in der Führung gibt.“

Kissinger skeptisch

Deshalb bleibe man bemüht, Iran von der „Möglichkeit des Wiedereintritts in die Gespräche“ zu überzeugen. Steinmeier fügte aber die Warnung an: „Wenn es zu keinen Fortschritten und keinen konstruktiven Antworten aus Teheran kommt, müssen wir über eine neue Runde im Sicherheitsrat nachdenken, ausdrücklich mit Russland und ausdrücklich mit China.“

Kissinger bewertete die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen skeptisch: „Ich habe immer die Möglichkeit bezweifelt, dass wir einen Erfolg erzielen auf der Basis kleiner Sanktionen und kleiner Anreize.“ Er forderte eine gemeinsame Position der internationalen Gemeinschaft unter Einbeziehung Amerikas und Russlands: „Niemand sollte abstrakt über den Einsatz militärischer Gewalt nachdenken. Aber man könnte über wirklich schwerwiegende Sanktionen reden.“

Wichtigste Forderung abgelehnt

Ein iranischer Regierungssprecher sagte am Samstag nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Irna, Iran sei zwar bereit, im Rahmen der internationalen Regeln zu verhandeln. Die Einstellung zum Atomprogramm habe sich jedoch nicht geändert. Das ließ darauf schließen, dass die wichtigste Forderung des Westens, die Einstellung der Urananreicherung, weiterhin abgelehnt wird.