Todesstrafe

 für Weblog-Autoren, Internetseiten-Betreiber und all diejenigen, die den religiösen Glauben der iranisch-islamischen Machthaber nicht haben

- Beachten Sie folgende Pressemeldung –

http://isna.ir/ISNA/NewsView.aspx?ID=News-1159713

Salarkia im Gespräch mit der ISNA:

Einige Websites tragen zum moralischen Verfall der Jugendlichen

Verschärfung der Bestrafung der Störung der psychischen Sicherheit der Gesellschaft kann entgegenwirken

Ressort: Islamisches Recht und Recht – Gesellschaftliche Rechte

1387/04/17

07-07-2008

11:33:02

Nachrichten-Code: 8704-09071

Isna – die Presseagentur der  Iranischen Studenten – Teheran

Ressort: Islamisches Recht und Recht – Gesellschaftliche Rechte

Der Stellvertreter der Staatsanwaltschaft Teheran hat den eiligen Beschluss des Gesetzentwurfs „zur Verschärfung der Bestrafung der Störung der psychischen Sicherheit der Gesellschaft“  Zusammenlegung und Vereinheitlichung der in diesem Zusammenhang bestehenden Gesetze genannt und gesagt: „Neu ist in diesem Gesetzentwurf nur das Thema der Weblogschreiber und Websites-Betreiber, die den moralischen Verfall der Gesellschaft betreiben und Unsittlichkeit, Prostitution und Heidentum/Atheismus verbreiten.“

Mahmoud Salarkia teilte im Interview mit dem Rechtsreporter der isna mit, dass gemäß diesem Gesetzentwurf Personen, die Angst und Schrecken und Unsicherheit in der Region verbreiten, als Heiden bezeichnet würden und Personen, die in der Gesellschaft Unsittlichkeit/Verdorbenheit verbreiten, als „Verdorbene auf der Erde“ gelten und behandelt würden.

Salarkia betonte die Notwendigkeit der Einführung des Strafmaßes Hinrichtung auch für Leute, die Unsittlichkeit, Prostitution und Heidentum verbreitende Websites und Weblogs erstellen und ins Internet stellen und fügte hinzu: „Leider hat man heute unseren Glauben und unsere Religion in Form von Beleidigung des Großen Propheten des Islam und der Reinen Imame unter Beschuss genommen, und die Dreistigkeit der Westler bei der In-Frage-Stellung der Religion ist so weit gestiegen, dass sie sogar auch den erhabenen Gott beleidigen und angreifen und zum Polytheismus beitragen. Verbreitung dieses Atheismus und Verunglimpfung der islamischen Heiligtümer werden die Todesstrafe nach sich ziehen, weil sie mit diesen Taten das Gesicht der Religion, der Imame und des Propheten (s) verheeren und in Frage stellen.“

Der stellvertretende Staatsanwalt Teherans hat unter Betonung der Tatsache, dass bereits im Islamischen Strafgesetzbuch die Todesstrafe für die Heiden/Atheisten vorgesehen sei und dies kein politisches Thema sei, gesagt: „Leute, die gegen das System und die Revolution eingestellt sind, tun alles, um den Geist der Jugendlichen und anderen Leute zu zerstören, und Leute, die im Inland solche Personen unterstützen und ihre Ziele verwirklichen, verdienen eine härtere Bestrafung wie etwa Salam Rushdi ihn bekommen hat; er ist von Imam Khomeini als Heide bezeichnet worden. Das Urteil [Mordaufruf] von Imam Khomeini gegen den Heiden Rushdi ist sehr klar und deutlich, und wir stehen dazu, weil wir glauben, dass er als Heiden zum Tode verurteilt worden ist, und wir werden das Urteil vollstrecken, wo auch immer dies möglich wird.“

Salarkia sagte ferner: „Gemäß Art. 513 Islamisches Strafgesetzbuch ist die Strafe für Beleidiger und diejenige, die ein Attentat auf Heiligtümer des Islam, Propheten, Imame oder der Hoheit Zahra [Fatemeh Zahra, Tochter des Propheten Mohammad] verüben, ist die Hinrichtung, so dass wir in dem bisherigen Recht die Todesstrafe für Atheismus und Beleidigung der islamischen Heiligtümer bereits hatten.

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